Bund und Länder einigen sich auf weiteres Vorgehen bei Kontaktbeschränkungen
BERLIN. Bund und Länder haben sich heute auf einen gemeinsamen Beschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der coronabedingten Kontaktbeschränkungen…
Politik Nachrichten aktuell aus Berlin und News der Region
Politik
Kunst und Kultur: Eckpunkte für Öffnungsstrategien
BERLIN. Die Kultur-Ministerkonferenz (Kultur-MK) und die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, haben sich auf Eckpunkte für…
Kunst und Kultur: Eckpunkte für Öffnungsstrategien
BERLIN. Die Kultur-Ministerkonferenz (Kultur-MK) und die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, haben sich auf Eckpunkte für…
Führerscheinentzugsgrenze wird im Bundestag beraten
Bundesverkehrsminister Scheuer will einen Punkt in der Straßenverkehrsordnung nachbessern
BERLIN. Oliver Luksic (FDP) forderte am Freitag im Bundestag: „Die Führerscheinfalle muss weg“. Die Novellierung der Straßenverkehrsordnung (StVO)…
Bund und Länder definieren gemeinsam den Pfad zur schrittweisen Öffnung
Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten der Länder fassen neuen Beschluss
BERLIN. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen heute gemeinsam folgenden Beschluss. Die exponentielle Anstieg…
Übergangsfrist für die Kliniken enden heute
Tagesaktuelle Klinik-Bettenmeldung an das DIVI-Intensivregister ab sofort Pflicht
BERLIN. Ab sofort müssen Kliniken mit Intensivstation jeden Tag bis 9 Uhr ihre aktuellen Bettenkapazitäten an das DIVI-Intensivregister…
Die Einigungen mit den Bundesländern in einer Übersicht
Bundesregierung verlängert Kontaktbeschränkungen bis zum 4. Mai 2020
BERLIN. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einer Pressekonferenz am 15. Arpil 2020 mitgeteilt, dass die Kontaktbeschränkungen bis…
Bundesgesundheitsminister Spahn: „Digitale Angebote schnell in die Versorgung bringen“
Kabinett beschließt Patientendaten-Schutz-Gesetz
BERLIN. Digitale Lösungen schnell zum Patienten bringen und dabei sensible Gesundheitsdaten bestmöglich schützen – das ist das Ziel…