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Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann kündigt Rücktritt an

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© Fotos Archiv: Lothar Schulz 2016 – Oberbürgermeister Peter Feldmann beim Museumsuferfest 2016 – im Hintergrund der Kaiserdom St. Bartholomäus © Fotos Archiv: Lothar Schulz 2016 – Oberbürgermeister Peter Feldmann beim Museumsuferfest 2016 – im Hintergrund der Kaiserdom St. Bartholomäus

FRANKFURT/MAIN. Der SPD-Politiker Peter Feldmann war erstmals 2012 zum Oberbürgermeister der größten hessischen Stadt gewählt und 2018 für weitere sechs Jahre in seinem Amt bestätigt worden. Seine reguläre Amtszeit wäre erst im Jahr 2024 ausgelaufen. Doch jetzt teilte Feldmann in einer persönlichen Erklärung mit, dass er seine Amtszeit Ende Januar 2023 beenden wolle. Wegen des Verdachts auf Korruption muss er sich vor Gericht verantworten. Im März hatte die Frankfurter Staatsanwaltschaft Anklage wegen eines hinreichenden Tatverdachts der Vorteilsannahme erhoben. Feldmanns Frau soll als Leiterin einer Kita der Arbeiterwohlfahrt (Awo) “ohne sachlichen Grund” ein übertarifliches Gehalt bezogen haben, wie es hieß. Feldmann bestreitet die Vorwürfe. Zuletzt war der Druck auf Feldmann, wegen dieses Vorganges und einer Reihe verschiedener weiterer Vorwürfe immer größer geworden, sein Amt aufzugeben. Im Juni hatte das Frankfurter Stadtparlament Feldmann das Misstrauen ausgesprochen. Eine große Mehrheit der Stadtverordneten stimmte dafür, Mitte Juli ein Abwahlverfahren einzuleiten. Die Koalition aus Grünen, Volt, FDP und SPD hatte den Oberbürgermeister zuvor nochmals zum sofortigen Rücktritt aufgefordert. Darauf war der 63-Jährige Feldmann jedoch nicht eingegangen. Mit seinem angekündigten Rücktritt scheint Feldmann dem Abwahlverfahren entgehen zu wollen. In seiner Erklärung schrieb Feldmann, dass ihm die Rücktrittsankündigung schwergefallen sei und führte aus: “Damit möchte ich der Stadt Frankfurt ein quälendes und teures Abwahlverfahren ersparen – und die Gelegenheit nutzen, meine Amtsgeschäfte nach nunmehr über zehn Jahren zu einem ordentlichen Abschluss zu bringen.” Er werde ein “geordnetes Haus” übergeben.


© Foto Archiv: Lothar Schulz 2016 – OB Peter Feldmann beim Museumsuferfest 2016

© Foto Archiv: Lothar Schulz 2016 – OB Peter Feldmann beim Museumsuferfest 2016

© Foto Archiv: Lothar Schulz 2016 – OB Peter Feldmann beim Museumsuferfest 2016

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