Formfehler macht Vertrag nichtig

Projekt Wasserkraftwerk am Leinewehr soll nun ausgeschrieben werden

Projekt Wasserkraftwerk am Leinewehr soll nun ausgeschrieben werden Anliegerproteste gegen die Turbinen am Leinewehr in Döhren. Foto: Jens Schade

Formfehler macht Vertrag nichtig

Projekt Wasserkraftwerk am Leinewehr soll nun ausgeschrieben werden

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HANNOVER. Weitere Verzögerungen bei der geplanten kleinen Turbinenanlage am Leinewehr im Stadtteil Döhren. Die Kommunalaufsicht hat bei einer Überprüfung der Verträge mit dem vorgesehen Betreiber des Wasserkraftwerkes einen peinlichen Formfehler der Stadt Hannover entdeckt. "Der Bau und Betrieb einer Wasserkraftanlage am Döhrener Leinewehr soll ausgeschrieben werden", heißt es nun in einer Pressemitteilung aus dem Rathaus. Um was für einen Fehler es sich genau handelt, verschweigt die Mitteilung. Die Landeshauptstadt hatte jedenfalls bereits vor Jahren einen Vertrag mit einem potentiellen Investor geschlossen. Dieser Vertrag soll aufgrund eines formellen Fehlers nichtig sein. Nun will die Stadt ein Vergabeverfahren einleiten.

Obwohl an der Leine im Bereich der Döhrener Leineinsel bereits ein Stauwehr vorhanden  und nur eine kleine Turbinenanlage geplant ist, sind viele Anwohner der Leineinsel gegen ein "Wasserkraftwerk" vor ihrer Haustür Sturm gelaufen. Doch die Stadtverwaltung hält an dem Projekt fest: "Die gesetzten Klimaschutzziele erfordern, die Maßnahmen für eine Energiewende vor Ort noch weiter zu forcieren. Nach unseren bisherigen Erkenntnissen kann eine Wasserkraftanlage in Döhren auch insgesamt einen wertvollen Beitrag dazu leisten, dass wir unsere Klimaschutzziele erreichen“, betont die Stadt in ihrer Pressemitteilung.

Update: Nunmehr wurde der Formfehler benannt. Eine wohl notwenige notarielle Beurkundung des Vertrages zwischen der Betreibergesellschaft und der Landeshauptstadt wurde "vergessen".

 

 

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