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Jungfernfahrtgäste können bei Taufe wieder an Bord mitfeiern

TUI Cruises tauft Mein Schiff 5 in Lübeck-Travemünde am 15.Juli 2016

TUI Cruises tauft Mein Schiff 5 in Lübeck-Travemünde am 15.Juli 2016

 

Jungfernfahrtgäste können bei Taufe wieder an Bord mitfeiern

Hamburg, 26. August 2015. Große Pötte gucken, das kann man gut in Travemünde. Deshalb wird am 15. Juli 2016 die Mein Schiff 5 in der Lübecker Bucht getauft.  Die einmalige Lage des Hafens hat uns überzeugt, unserem neuesten Wohlfühlschiff seinen Namen vor Lübeck-Travemünde zu verleihen , begründet Wybcke Meier, CEO von TUI Cruises, die Wahl.  

Die Kreuzschifffahrt ist für Schleswig-Holstein eine ganz wichtige Boom-Branche mit viel Potenzial. Sie stärkt das maritime Flair unseres Landes und ist für den Tourismus ein hochattraktiver Faktor. Deshalb freut es mich sehr, dass nach der diesjährigen Schiffstaufe in Kiel nun mit Travemünde ein weiterer Ort unserer Region gewählt wurde, um die Mein Schiff 5 zu taufen.

Dies ist ein hervorragendes Signal für die Kreuzfahrtschifffahrt in Schleswig-Holstein , freut sich Reinhard Meyer, Schleswig-Holsteins Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie. Weitere Details zur Taufe gibt TUI Cruises zu gegebenem Zeitpunkt bekannt. 

Jungfernfahrt der Mein Schiff 5 buchen und bei der Taufe dabei sein

Die erste Reise führt das jüngste Flottenmitglied vom 16. bis 24. Juli 2016 ins Baltikum: Ab/bis Kiel steuert die Mein Schiff 5 die Ostseehäfen Tallinn, St. Petersburg, Helsinki und Stockholm an. Gäste der Jungfernfahrt haben die einzigartige Möglichkeit, beim exklusiven Taufevent an Bord mit dabei zu sein.

Wer bereits gebucht hat, kann die Reise gegen Aufpreis um die Taufnacht des 15. Juli 2016 erweitern. Für alle, die noch buchen möchten, kostet die Jungfernfahrt inklusive der Teilnahme an den Feierlichkeiten in einer Innenkabine ab 2.159 Euro pro Person. Bei Buchung bis zum 15. September 2015 gilt ein Frühbucherrabatt von 120 Euro pro Person.

Wer zwischen dem 16. September 2015 und dem 31. Januar 2016 bucht, erhält dann noch einen Frühbucherrabatt von 100 Euro pro Person auf den Reisepreis. In der Sommersaison 2016 geht es für die Mein Schiff 5 dann unter anderem ab/bis Kiel nach Südnorwegen, ans Nordkap und auf Kurzreise nach Kopenhagen und Kristiansand.

TUI Cruises ist ein Gemeinschaftsunternehmen der TUI AG und dem weltweit tätigen Kreuzfahrtunternehmen Royal Caribbean Cruises Ltd. Das im April 2008 gegründete Unternehmen mit Sitz in Hamburg bietet seit Mai 2009 Urlaub auf dem Meer für den deutschsprachigen Markt an.

Die Mein Schiff Flotte von TUI Cruises verfügt mit Indienststellung der Mein Schiff 4 im Sommer 2015 über eine Bettenkapazität von 8.848 (Mein Schiff 1: 1.924, Mein Schiff 2: 1.912, Mein Schiff 3: 2.506, Mein Schiff 4: 2.506).

Die Schiffe sind vom Bug bis zum Heck auf Wohlfühlen und Entspannen ausgerichtet. Mit dem Premium Alles Inklusive-Konzept richtet sich TUI Cruises vor allem an Paare und Familien, für die Freiraum, Großzügigkeit, Qualität und individueller Service im Mittelpunkt stehen. Die zahlreichen Servicerestaurants, der SPA & Sport-Bereich, die persönliche Nespresso-Maschine auf der Kabine sowie geräumige Balkone sorgen dafür, dass der Urlaub mit TUI Cruises auf Körper und Seele wirkt. Im Rahmen der Flottenerweiterung wird die Mein Schiff 5 im Sommer 2016 in Dienst gestellt, 2017 wächst die Wohlfühlflotte dann mit der baugleichen

Mein Schiff 6 auf insgesamt sechs Schiffe mit einer Kapazität von rund 14.000 Betten. Dabei ist umweltbewusstes unternehmerisches Handeln fest in den Unternehmenswerten von TUI Cruises verankert. Die neuen Schiffe setzen in Sachen Umweltfreundlichkeit neue Standards.

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Bezirksamt Neukölln

Bebauungspläne liegen im Rathaus Neukölln aus

Bebauungspläne liegen im Rathaus Neukölln aus

 

Im Rathaus Neukölln liegen insgesamt vier Bebauungspläne aus.

Die Bebauungspläne 8-55B, XIV-262b und XIV-274aba können im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 2 des Baugesetzbuchs im Fachbereich Stadtplanung vom 07. September 2015 bis einschließlich 09. Oktober 2015 (außer am 21. und 22. September 2015) eingesehen werden.Der Bebauungsplan XIV-78a wird im gleichen Zeitraum gemäß § 4a Absatz 3 in Verbindung mit § 3 Absatz 2 des Baugesetzbuchs erneut öffentlich ausgelegt.Der Bebauungsplan 8-55B im Ortsteil Buckow soll durch die Festsetzung eines Allgemeinen Wohngebietes die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine bestandsorientierte Anpassung der Art der baulichen Nutzung und eine Stärkung der Wohnfunktion für die Baugrundstücke Heideläuferweg 4/22, 22A und eine Teilfläche des Grundstücks Buckower Damm 237 schaffen. Bei Festsetzung des Bebauungsplans 8-55B bildet dieser, zusammen mit den Ausweisungen des Baunutzungsplans zum Maß der baulichen Nutzung, zu den überbaubaren Grundstücksflächen und zur Bauweise, zukünftig die planungsrechtliche Grundlage.Mit dem Bebauungsplan XIV-262b im Ortsteil Buckow soll das Gewerbegebiet westlich der Warmensteinacher Straße sowie die angrenzende Parkanlage gesichert werden. Das Gewerbegebiet soll hinsichtlich der zulässigen Nutzungen dahingehend gegliedert werden, dass im nördlichen Bereich nur Gewerbebetriebe zulässig sind, die das Wohnen nicht wesentlich stören. Die Grünfläche zwischen den Gewerbegrundstücken und der Wohnbebauung östlich des Drusenheimer Wegs soll im Bebauungsplan als „Öffentliche naturnahe Parkanlage“ festgesetzt werden. Mögliche Umnutzungen und Reduzierungen der bestehenden Grünfläche werden hierdurch zukünftig ausgeschlossen.Der Bebauungsplan XIV-274aba im Ortsteil Rudow setzt für Flächen östlich der Waßmannsdorfer Chaussee entlang der Landesgrenze zu Brandenburg eine öffentliche Grünfläche fest. Im Wesentlichen soll dadurch der geplante Berliner Mauerweg in diesem Abschnitt gesichert bzw. seine Herrichtung ermöglicht werden.Der* Bebauungsplan XIV-78a* im Ortsteil Neukölln soll durch die Festsetzung eines Allgemeinen Wohngebietes die planungsrechtliche Sicherung eines neu errichteten Wohngebäudes auf dem Grundstück Hermannstraße 134 schaffen. Die Erschließung wird mittels privater Verkehrsflächen gesichert. Auf Grund einer Änderung des Geltungsbereichs sowie der Begründung liegt der Bebauungsplanentwurf erneut öffentlich aus. Eine Änderung des Planinhalts für den jetzigen Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs XIV-78a ist hiermit nicht verbunden.

Die Pläne sind Montag bis Donnerstag von 8.30 Uhr bis 16.30 Uhr und Freitag von 8.30 Uhr bis 15.30 Uhr im Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin, Neubau, 7. Etage, in Zimmer N 7004 / N 7013 einsehbar. Info-Telefon 90239-2998 (B-Pläne 8-55B, XIV-262b), 90293-3364 (B-Plan XIV-274aba), 90293-3379 (B-Plan XIV-78a).Die Öffentlichkeit ist innerhalb der Auslegungszeit aufgefordert, sich zu informieren und Anregungen vorzubringen.

Dabei besteht auch die Möglichkeit, sich unmittelbar „online“ zu beteiligen.

Die Bebauungsplanentwürfe können während des Auslegungszeitraums auch im Internet eingesehen werden unter http://www.berlin.de/bebauungsplaene-neukoelln .

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Nachbarschaftszentrum Wutzkyallee / Bezirksamt Neukölln

Das Cafégespräch ist zu Gast auf dem Wochenmarkt Wutzkyallee am 09.September

Das Cafégespräch ist zu Gast auf dem Wochenmarkt Wutzkyallee

 

Das Nachbarschaftszentrum Wutzkyallee ist mit seinem 2.Cafégespräch am Mittwoch, den 09. September 2015 von 8.00 Uhr bis 14.00 Uhr zu Gast auf dem Wochenmarkt Wutzkyallee.Das Cafégespräch, das jeden 2. und 4. Mittwoch im Nachbarschaftszentrum Wutzkyallee stattfindet, möchte mit seiner Aktion den Dorfplatzcharakter des Wochenmarktes wieder in Erinnerung rufen. „Es gibt so viele Geschichten die erzählt und gehört werden wollen “, erklärt Frau Doreen Harke vom Nachbarschaftszentrum. Das Cafégespräch ist eine Möglichkeit, miteinander ins Gespräch zu kommen. Auf dem Wochenmarkt geht es dieses Mal um das Thema „Marktgeschichten“ von damals und heute.„Besonders freue ich mich“ so Frau Harke, „über die Zusage von „Kartoffel-Schmidt“, der die eine oder andere lustige Geschichte erzählen wird.“ Der bekannte „Kartoffel-Mann“, wie er auch liebevoll von den Kunden genannt wird, verkaufte von Anfang an auf dem Wochenmarkt in der Gropiusstadt seine Kartoffeln.Der neue Marktbetreiber Nikolaus Fink, der den Geist des früheren Wochenmarktes wieder beleben will und deshalb viele Akteure miteinander vernetzt, unterstützt das Cafégespräch unter anderem mit Kaffee und Kuchen.Zum Cafégespräch auf dem Wochenmarkt sind sowohl Marktbesucherinnen und -Besucher sowie alle Interessenten herzlich willkommen. Jeder kann den Marktgeschichten lauschen und gerne mitreden.Wer noch alte Fotos oder Dokumente vom Wochenmarkt besitzt, kann sich gerne an Frau Doreen Harke vom Nachbarschaftszentrum Wutzkyallee wenden. Diese werden dann zu einer kleinen Ausstellung zusammengefasst und vor Ort ausgestellt.

Der Eintritt ist frei! 

 

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Feuerwehr Laatzen

Rauchentwicklung führt zu Feuerwehreinsatz in Rethen

Rauchentwicklung führt zu Feuerwehreinsatz in Rethen 

Am gestrigen Abend (Dienstag, 25.08.2015) gegen 22.25 Uhr meldeten Bewohner des Mehrfamilienhauses in der Hildesheimer Straße 375a in Rethen Brandgeruch im Haus. Umgehend rückten die Ortsfeuerwehren Rethen, Gleidingen und Laatzen zur Einsatzstelle aus. 

Tatsächlich konnte leichter Brandgeruch wahrgenommen werden, ein Feuer fanden die Helfer allerdings nicht. Mehrere Einsatzkräfte durchsuchten das in der 2. Reihe stehende Haus sogar mit der Wärmebildkamera. 

Polizei und Feuerwehr fanden allerdings einen „stark befeuerten Ofen“ in einem Haus, dass vor dem Hochhaus steht. Ob der Ofen den Qualm erzeugt hatte konnte nicht geklärt werden. Auf Fragen der Einsatzkräfte konnten deren Bewohner weder auf Deutsch noch auf Englisch antworten. 

Die Hildesheimer Straße war bis gegen 23 Uhr wegen der vielen Rettungsfahrzeuge halbseitig gesperrt. In dem Mehrfamilienhaus Hildesheimer Straße 375a kam es in den letzten Jahren immer wieder zu Bränden, die Adresse ist der Feuerwehr deshalb „gut bekannt“. 

 


Rauchentwicklung führt zu Feuerwehreinsatz in Rethen (C) Gerald Senft

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Polizei Salzgitter

Polizei-News aus Salzgitter vom 26.August 2015

Polizei-News aus Salzgitter vom 26.August 2015  

Versuchter Diebstahl von Zigarettenstangen im REWE-Markt am Pfingstanger

Am Dienstagnachmittag, gegen 14.50 Uhr, wolltenzwei unbekannte Täter etwa 50 Stangen Zigaretten, im Wert von rund 2500 Euro, aus dem REWE Markt am Pfingstanger entwenden. Als sie vom Marktleiter angesprochen wurden, flüchteten sie zu Fuß über den Parkplatz in Richtung Am Pfingstanger und dann weiter in Richtung Friedrich-Ebert-Straße. Sie hatten im Markt von einem Zigarettenrollcontainer einen blauen Müllsack mit Zigarettenstangen randvoll gefüllt.

Die beiden Täter hatten ein südosteuropäisches Aussehen. Einer der Täter soll etwa 50 Jahre alt, zirka 1,90m groß und eine kräftige Statur gehabt haben. Bekleidet war der Mann mit einem grauen Cappy und Hose, sowie einer dunkelgrauen Sportjacke. Der andere Täter soll etwas jünger, schlanker und kleiner gewesen sein. Er hatte eine Stirnglatze und kurzes, braunes Haar. Bekleidet war er mit einem grauen T-Shirt und einer langen, ebenfalls grauen Sporthose.

 

Hinweise an die Polizei Salzgitter Bad: 05341-825-0

Einbruch in Salzgitter-Lebenstedt in der ev.Tafel am Söhlekamp

 

In der Nacht zwischen Montag und Dienstag drückten unbekannte Täter mit einem Fahrzeug das Rolltor am Gebäude der Tafel Salzgitter am Söhlekamp auf. Anschließend entwendeten sie aus dem Gebäude einen Würfeltresor. Die genaue Schadenshöhe muss noch ermittelt werden.

 

Hinweise an die Polizei Salzgitter: 05341-1897-215
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FDP-Fraktion Niedersachsen / Bildungspolitik / Björn Försterling

Die Zahl der Sprachlernklassen muss deutlich erhöht werden

Land muss endlich aktiv werden – Zahl der Sprachlernklassen muss deutlich erhöht werden

 

Hannover. Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Björn Försterling, fordert mehr Engagement der Landesregierung für den Deutschunterricht für Flüchtlinge. „Das Kultusministerium legt hier einfach die Hände in den Schoß. Die 100.000 Euro, die den Landesschulbehörden für die Einstellung pensionierter Lehrer zur Verfügung stehen, ist ein Hohn“, sagte Försterling. „Wir rechnen für Niedersachsen mit 80.000 Flüchtlingen, darunter etwa 32.000 schulpflichtige Kinder. Für diese Kinder brauchen wir dringend Sprachlernklassen. Die 100.000 Euro für die Einstellung pensionierter Lehrer wären gerade einmal 3,13 Euro pro Kind pro Jahr. Das reicht nicht“, so der FDP-Abgeordnete.

 

Die Landesregierung müsse endlich erkennen, dass der Erwerb der deutschen Sprache ein wichtiger Schlüssel zur Integration sei. Keine Lösung sei es, wie nun von Thüringens SPD-Chef gefordert, die Schulpflicht für Flüchtlingskinder abzuschaffen. „Die Flüchtlinge und ihre Kinder wollen Deutsch lernen und es kann nicht sein, dass sie dazu keine Chance bekommen beziehungsweise diese selbst von ihrem Taschengeld finanzieren müssen“, sagte er. Die FDP-Fraktion hatte bereits vor Monaten eine deutliche Erhöhung der Sprachlernklassen im Land gefordert und insgesamt 12,5 Millionen Euro für mehr Sprach und Integrationskurse im Haushalt abgebildet. In der Zwischenzeit hat Rot-Grün lediglich weitere 500.000 Euro zur Verfügung gestellt, was gerade einmal für 20 neue Sprachlernklassen für ein Schulhalbjahr reicht. Försterling: „Der Finanzminister schwimmt in den Steuereinnahmen und dennoch bleiben gerade mal 3,13 Euro pro Kind. Diese Flüchtlingskinder sind die Fachkräfte von morgen.“

 

Hintergrund: Die rot-grüne Landesregierung lehnt eine zentrale Steuerung für die Anwerbung pensionierter Lehrer für den Deutschunterricht für Flüchtlinge ab. Ihrer Ansicht nach seien für die Einstellung derartiger Pädagogen die Landesschulbehörden besser geeignet, die dafür ein Budget von 100.000 Euro hätten. 

 

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Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf

Gottesdienst zum Saisonbeginn am 28.August 2015

Gottesdienst zum Saisonbeginn am 28.August 2015

 

Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann nimmt am Freitag, dem 28.08.2015, um 18.00 Uhr, als Ehrengast am Saisonbeginn-Gottesdienst der Evangelischen Kirchengemeinde Am Lietzensee, Herbartstr. 4-6, 14052 Berlin, teil.Seit über 100 Jahren engagieren sich viele Kirchengemeinden Berlins für den Sport. Die Evangelische Sportarbeit Berlin-Brandenburg e.V. (ESBB) bietet als Mitglied im Landessportbund Berlin zahlreiche Aktivitäten und beteiligt sich in diesem Jahr an der Veranstaltung „Sport im Olympiapark“.

Der diesjährige Saisonbeginn-Gottesdienst wird durch die Evangelische Kirchengemeinde Am Lietzensee ausgerichtet, deren Sportangebot seit über 40 Jahren Menschen aller Konfessionen offen steht.

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TUI Tipp im Spätsommer

Bade- und Erlebnisparks in den Niederlanden

TUI Tipp im Spätsommer: Bade- und Erlebnisparks in den Niederlanden

Zahlreiche Attraktionen für die ganze Familie auch mit Schlecht-Wetter-Option

Hannover, 26. August 2015. Keine langen Wartezeiten und gemäßigtere Temperaturen: Der Spätsommer ist die ideale Zeit für einen Besuch in den Bade- und Erlebnisparks in den Niederlanden. Besonders Familien mit kleineren Kindern nutzen die Parks aus dem TUI-Programm für einen Kurztrip. Für Paare gibt es Parks mit umfassenden Wellnessangeboten. Schönes Wetter nutzen Besucher für Achterbahnfahrten oder eine Runde auf dem Karussell, bei schlechterem Wetter bieten die überdachten Badelandschaften viel Platz zum Schwimmen, Rutschen und Spielen. Die Gäste wohnen in Bungalows oder Häusern in denen sie den Tag ganz nach eigenem Rhythmus gestalten können.Der Ferien- und Erlebnispark Duinrell in Wassenaar bietet eine Vielzahl an Attraktionen für die ganze Familie. Die Kleinen besuchen das Märchenwunderland und die Kindershows, die älteren nutzen die Wildwasserbahn oder das  Tikibad . Bei schönem Wetter geht es alternativ hinaus auf die Rad- und Wanderwege oder an den nahegelegenen Strand. Drei Nächte bei eigener Anreise und ohne Verpflegung kosten ab 363 Euro pro Bungalow. Information und Buchung in allen TUI Reisebüros.Für die entspannte Zeit zu zweit empfiehlt TUI Paaren das Ferienresort Hof van Saksen im niederländischen Drenthe. Die Gäste wohnen in großzügigen Bauernhäusern mit moderner Ausstattung. Fünf Restaurants mit unterschiedlicher Küche stehen zur Auswahl. Wer möchte bucht eine Wellnessanwendung im großen Spa-Bereich oder nutzt die Wildwasserbahn im Hallenbad. Für die sonnigen Tage liegt der hoteleigene Sandstrand nur wenige Schritte entfernt. Drei Nächte im Paket kosten ab 501 Euro pro Haus ohne Verpflegung und bei eigener Anreise. Information und Buchung in allen TUI Reisebüros.

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Polizei Celle / Hambühren / B 214

13000 Euro Schaden bei Wendemanöver

Unfall  und 13000 Euro Sachschaden durch missglücktes Wendemanöver 

Am Dienstagnachmittag, gegen 13.40 Uhr, befuhr ein Ehepaar aus Ostfriesland mit ihrem Hyundai die Bundesstraße 214 von Celle in Richtung Wietze. In Hambühren überlegte es sich der 71 Jahre alte Fahrer anders. Er wollte sein Fahrzeug wenden, um nach Celle zurückzufahren.Dazu fuhr er zunächst nach rechts in eine Haltebucht neben der Fahrbahn und zog dann herum. Er übersah dabei die hinter ihm befindliche 24 Jahre Fahrerin eines Nissan. Beide Fahrzeuge stießen im Zuge des Wendemanövers zusammen.

Die 24-Jährige kam mit leichten Verletzungen davon. An den Fahrzeugen entstand ein Gesamtschaden von ca. 13.000 Euro.

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Bauarbeiten / BAB 2 Braunschweig-Ost / Königslutter

Fahrbahndeckenerneuerung auf der A2 zwischen den Anschlussstellen Braunschweig-Ost und Königslutter

Fahrbahndeckenerneuerung auf der A2 zwischen den Anschlussstellen Braunschweig-Ost und Königslutter

 

Es stehen in beiden Richtungen nur zwei Fahrstreifen zur Verfügung - vom 03.September bis 15.Oktober

 

Im Zuge der A 2 wird in der Zeit vom 3. September bis voraussichtlich 15. Oktober zwischen den Anschlussstellen Braunschweig-Ost und Königslutter auf der Richtungsfahrbahn Berlin die Fahrbahndecke aller Fahrstreifen und des Standstreifens erneuert. 

Unter Nutzung der Mittelstreifenüberfahrten wird der Überholfahrstreifen der Richtungsfahrbahn Berlin auf die Richtungsfahrbahn Dortmund verlegt und durch eine mobile Schutzwand vom Verkehr der Gegenrichtung getrennt.

Bedingt durch diese Verkehrsführung stehen während der gesamten Bauzeit in beiden Richtungen nur zwei Fahrstreifen zur Verfügung.

Für die Zufahrt zur A 39 wird aus Richtung Berlin kommend bereits ab der Anschlussstelle Königslutter ein separater Fahrstreifen zur Verfügung gestellt. Aus Hannover kommend werden ebenfalls zwei durchgehende Fahrspuren Richtung Berlin und ab Braunschweig-Ost eine separate Spur als Zufahrt zur A 39 eingerichtet.

Die Arbeiten werden unter Verkehr rund um die Uhr ausgeführt. 

Die Baulänge beträgt rund 9,3 km. Kostenträger dieser Maßnahme ist die Bundesrepublik Deutschland. Die Baukosten belaufen sich auf etwa 3,6 Millionen Euro.

Mit Verkehrsbehinderungen ist zu rechnen. Die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Hannover bittet alle Verkehrsteilnehmer um Verständnis.

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CDU-Ratsfraktion Hannover / Jens Seidel

Grüne überschreiten Grenze mit verbaler Äußerung zu Ratsherr Wilfried Lorenz

 

 Grüne überschreiten Grenze mit verbaler Äußerung zu Ratsherr Wilfried Lorenz 

 

„Die CDU-Ratsfraktion erwartet von der Fraktionsvorsitzenden der Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Hannover eine Entschuldigung gegenüber Ratsherrn Lorenz“, so der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Jens Seidel, zu der Äußerung, Wilfried Lorenz stehe sehr weit rechts. „ Es ist nicht hinnehmbar oder tolerabel, was Frau Markowis über Herrn Lorenz gesagt und gleichzeitig damit angedeutet hat!“ 

„Herr Lorenz ist seit 40 Jahren Mitglied einer demokratischen Partei. Vertritt seit fast 30 Jahren die Interessen der Bürgerinnen und Bürger Hannovers im Rat der Stadt Hannover und ist seit 2013 Bundestagsabgeordneter. Darüber hinaus hat er 32 Jahre der Bundeswehr angehört und weiß – vielleicht besser als manch anderer oder andere – wie wichtig die Arbeit für den Frieden ist“, so der Kreisvorsitzende der CDU-Hannover, Dirk Toepffer, und ergänzt, „Sein Engagement im Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge ist unter anderem ein Zeichen dafür, dass sich Herr Lorenz für Frieden und Völkerverständigung einsetzt!“ 

„Das, was die Grünen gerade betreiben, ist für uns schlechter politischer Stil und menschliches Versagen auf der ganzen Linie. Das Diskreditieren eines verdienten Ratsmitgliedes und Bürgers dieser Stadt, um politische Stimmungsmache zu betreiben, geht zu weit. Jeder der Herrn Lorenz kennt, weiß wie wichtig ihm seine Arbeit beim Kriegsgräberbund ist, weil dieser seine Aufgabe in der Bewahrung des Gedenkens an die Opfer von Krieg und Gewalt, in der Erhaltung des Friedens unter den Völkern und der Achtung der Würde des Menschen sieht!“, ergänzt Seidel. „Es ist seiner unwürdig, zu versuchen, ihn mit Begriffen wie „sehr weit rechts“ und „grenzwertig“ in eine Ecke zu stellen in die er nicht gehört und nie gehörte!“ 

 

„Es erscheint uns so, dass Frau Markowis in ihrer Rolle als Fraktionsvorsitzende über Stil, Anstand und das demokratische, politische Miteinander noch viel lernen muss. Die CDU-Ratsfraktion akzeptiert jedoch nicht, dass sie dies auf Kosten und zu Lasten von Ratsherrn Lorenz macht. Ihre Äußerungen haben für uns nichts mehr mit harter, aber fairer politischer Auseinandersetzung zu tun“, stellt Seidel abschließend klar. 

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Senat der Freien und Hansestadt Hamburg

Finanzierung von Mehrbedarfen für Flüchtlinge in Hamburg

Finanzierung von Mehrbedarfen für Flüchtlinge in Hamburg

 

Reservemittel, Zinsentlastungen und Umschichtungen in Behördenetats ermöglichen Einhaltung bestehender Ausgabeobergrenzen

 

 

Der Senat hat gestern eine Nachbewilligungsdrucksache zum Doppelhaushalt 2015 / 2016 beschlossen, mit der zusätzliche Haushaltsmittel im Umfang von 239,2 Mio. Euro im Jahr 2015 und 261,7 Mio. Euro im Jahr 2016 für die Finanzierung von Mehrbedarfen in der Unterbringung, Betreuung und Integration von Flüchtlingen in Hamburg zur Verfügung gestellt werden.

 

 

2015

2016

2015 / 2016

Betriebsmittel

206,5

245,8

452,3

Investitionen

32,7

15,9

48.7

Gesamt

239,2

261,7

501.0

Angaben in Mio. Euro

 

Bereits im Juni wurden 67,6 Mio. Euro für dringende Investitionsentscheidungen beschlossen. Insgesamt stehen damit rund 569 Mio. Euro für die Jahre 2015 und 2016 zusätzlich zur Verfügung.

Die Mehrbedarfe entstehen im Bereich der der zentralen Erstaufnahme der Innenbehörde und der öffentlichen Unterbringung der Sozialbehörde, bei den Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, in der Kinder- und Jugendhilfe, bei den Schulen, bei der Bearbeitung von Asylverfahren in der Justiz sowie bei zahlreichen ergänzenden Angeboten - von der Sprachförderung über Gesundheitshilfe bis zur Unterstützung von Migrantenorganisationen.

Die konkrete Höhe der Mehrbedarfe in zeitlicher Hinsicht und die Verteilung auf einzelne Produktgruppen und Kontenbereiche sind vor dem Hintergrund der Unsicherheit der weiteren Entwicklung der Zuwanderung, möglicher zusätzlicher Kostenübernahmen durch den Bund und der Vielzahl der erforderlichen Maßnahmen der Behörden schwer vorherzusagen.

Um den jeweiligen Bedarfslagen zeitgerecht, ressortübergreifend und fachlich geeignet begegnen zu können, sollen die im Rahmen der Drucksache bereitgestellten zusätzlichen Mittel zentral bei der Finanzbehörde veranschlagt sowie entsprechend der konkreten Bedarfslage der Fachbehörden und Prüfung durch die Finanzbehörde auf die jeweiligen Produktgruppen übertragen werden.

Die Finanzierung erfolgt ohne Überschreitung der geltenden Ausgabeobergrenzen für den im Dezember 2014 beschlossenen Doppelhaushalt. Dies wird überwiegend durch eine Inanspruchnahme bestehender Reservemittel und Entlastungen bei den Zinsaufwendungen, aber auch durch eine Reihe von Umschichtungen derzeit nicht unmittelbar benötigter Mittel in den Einzelplänen der Fachbehörden erreicht.

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Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf

60 Jahre Heimatverein für den Bezirk Wilmersdorf e.V. - Feier am 30.August 2015

60 Jahre Heimatverein für den Bezirk Wilmersdorf e.V. - Feier am 30.August 2015

 

Bezirksverordnetenvorsteherin Judith Stückler und Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann nehmen am Sonntag, dem 30.08.2015, um 11.00 Uhr, teil an der Geburtstagsfeier des Heimatvereins für den Bezirk Wilmersdorf e.V. in der Schloßberg-Weinstube, Berliner Straße 160, 10715 Berlin.Am 30. August 1955 wurde anlässlich der Festwoche „750 Jahre Schmargendorf“ der Heimatverein für den Bezirk Wilmersdorf e.V. (Wilmersdorf, Schmargendorf, Grunewald) gegründet.Bezirkspolitiker, Historiker, Geschäftsleute, Bürgerinnen und Bürger bildeten die insgesamt 50 Gründungsmitglieder. In der Satzung wurde die Pflege des Heimatgedankens verankert.Vorsitzende ist seit 2014 Monika Thiemen (Bezirksbürgermeisterin a.D.). Heute zählt der Verein rund 80 Mitglieder, die sich überwiegend rege an den Vereinsaktivitäten beteiligen. Und die Vereinsaktivitäten können sehr unterschiedlich sein: Tagesfahrten ins nahe und entfernte Umland, Besichtigung von Betrieben, Botschaften und Ländervertretungen, Lokalgeschichtliche Vorträge, geführte Wanderungen, Besuch von Museen und Veranstaltungen, Adventfeier und vieles mehr.Der Heimatverein für den Bezirk Wilmersdorf e.V. ist vom Finanzamt für Körperschaften als gemeinnützig anerkannt. Der jährliche Beitrag beträgt zurzeit 13 Euro für Einzelmitglieder bzw. 19 Euro für Ehepaare.

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Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf

Kulturprojekt mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen

Kulturprojekt mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen 

 

Anlässlich des 75. Geburtstages von Benno Ohnesorg am 15. Oktober diesen Jahres führt das Jugend- und Kulturzentrum Spirale, Westfälischen Straße 16, 10709 Berlin, im September und Oktober das interdisziplinäre Kulturprojekt „15-10-15 / Wer war Benno Ohnesorg?“ durch.

Die Workshops des Projektes sind kostenlos, die Teilnehmerzahl ist begrenzt, Anmeldung ab sofort möglich unter E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder Tel (030) 8613813.

Jugendliche und junge Erwachsene nähern sich im Rahmen von vier Workshops auf vielfältige künstlerische Weise an das Leben, die Person und das kulturelle Schaffen Benno Ohnesorgs an und erlernen dabei u.a. Techniken des Dichtens, Malens und Zeichnens.Benno Ohnesorg lebte mit seiner schwangeren Frau Christa in der Prinzregentenstraße 9 und studierte Romanistik und Germanistik an der FU Berlin. Am 02. Juni 1967 wurde er im Alter von nur 26 Jahren während einer Demonstration gegen den Schah von Persien nahe der Deutschen Oper erschossen. Das tragische Ereignis fand seinen Anfang im Club Ca ira am Standort des heutigen Jugend- und Kulturzentrums Spirale. Am Tag vor seinem Tod war der junge Mann, der sich sehr für Kunst und Kultur interessierte und selbst malte und Gedichte schrieb, erstmals dort gewesen. Ein Gespräch mit anderen Besuchern über das harte Vorgehen der Polizei veranlasste den friedliebenden Christen Ohnesorg, an den Protesten am 02. Juni teilzunehmen. Es sollte seine erste und auch seine letzte Demonstration werden.

Workshop-Termine:

  • Lyrik-Workshop mit dem bekannten Slam-Poeten Felix Römer am Samstag, dem 05.09., 19.09., 03.10. und 10.10.2015, jeweils 14.00 Uhr. 
  • Kunst-Workshop mit dem Künstler TILL alias KODY (Malerei, Grafik) am Samstag, dem 12.09., 19.09., 26.09., 03.10. und 10.10.2015, jeweils 13.00 Uhr. 
  • Kalligraphie-Workshop mit der koreanischen Künstlerin Kyong-Soo Shin-Nolte am Freitag, dem 11.09., 25.09. und 02.10.2015, jeweils um 18.00 Uhr. 

Parallel dazu findet mit einer Klasse des OSZ Lotis ein Sound-/Theater-Workshop in Kooperation mit der Deutschen Oper Berlin unter Anleitung der beiden Künstler Norbert Lang und Sonya Schönberger statt.Die Ergebnisse werden am 15.10.2015 im Rahmen einer feierlichen Abschlusspräsentation nachmittags vor der Deutschen Oper und abends im Jugend- und Kulturzentrum Spirale vorgestellt.Das Projekt wird gefördert durch den Berliner Projektfonds Kulturelle Bildung.Das Jugend- und Kulturzentrum Spirale ist eine Einrichtung des Nachbarschafts- und Selbsthilfezentrums ufafabrik e.V. und wird gefördert durch das Jugendamt Charlottenburg-Wilmersdorf, Region 4.

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Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf

Kiezspaziergang mit Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann am 12.September

Kiezspaziergang mit Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann am 12.September

 

Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann lädt ein zum 165. Kiezspaziergang am Samstag, dem 12.09.2015.

Treffpunkt ist um 14.00 Uhr das Rathaus Schmargendorf am Berkaer Platz 1.Den Platz erreicht man mit den Bussen 110 und 249.Von dort aus geht es durch die Friedrichshaller Straße zum Campus Schmargendorf mit der Alt-Schmargendorf-Grundschule und der deutsch-französischen Judith-Kerr-Grundschule. Über die Cunostraße geht es weiter zur alten Dorfkirche der Kirchengemeinde Alt-Schmargendorf in der Misdroyer Straße, wo die Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Pfarrerin Valeska Basse begrüßt werden.Weiter geht es zum Schulbuchverlag Cornelsen in der Mecklenburgischen Straße und zu dem dahinter liegenden Abenteuerspielplatz und zum Kinder- und Jugendfreizeitzentrum Rudolf-Mosse-Stift. Unter der „Schlange“ hindurch geht es zur Lindenkirche, wo ein Orgelspiel geboten wird.Verdienter Endpunkt wird dann der beliebte Weinbrunnen am Rüdesheimer Platz sein – passend zur beginnenden Weinlese.Bemerkung zur Beschaffenheit der Wegstrecke:Die Wegstrecke geht über übliche Gehwege, Kopfsteinpflaster undunasphaltierte Parkwege. Es sind abschüssige und ansteigende Wege dabei.

Die Teilnahme ist wie immer kostenfrei. Alle Interessierten sind willkommen. Informationen über die bisherigen Kiezspaziergänge finden Sie im Internet unter www.kiezspaziergaenge.de.
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Polizei Göttingen

Sehr schwerer Unfall mit Bus und LKW auf der A7 bei Göttingen

Sehr schwerer Unfall mit Bus und LKW auf der A7 bei Göttingen

 

Fahrbahn nur einseitig befahrbar - Rettungsarbeiten dauern noch an 

Nach einem schweren Verkehrsunfall auf der A 7 zwischen  den Anschlussstellen Northeim und Northeim-West ist die Richtungsfahrbahn  Kassel derzeit voll gesperrt.  In Richtung Norden ist aktuell nur ein Fahrstreifen befahrbar.  Die  Staulängen betragenderzeit ca. sieben Kilometer in Richtung Nord und fünf Kilometer in Richtung Süd.Ersten Informationen zufolge befuhren ein LKW und ein VW Bus die A7 in Richtung Hannover.  Vermutlich aufgrund eines Reifenplatzers kamder LKW plötzlich nach links von seinem Fahrstreifen ab und erfasste den links neben ihm auf dem mittleren Fahrtstreifen fahrenden  Kleinbus. Beide Fahrzeuge durchbrachen anschließend die Mittelschutzleitplanke.  Hier kippte der Bus auf dem Gegenfahrsteifenauf die Seite.

Dabei wurde der Fahrer nach jetzigem Stand eingeklemmt.  Die Rettungs- und Bergungsarbeiten dauern an.

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SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin

Gesundheitschipkarte für Flüchtlinge einführen – auch in Berlin!

Gesundheitschipkarte für Flüchtlinge einführen – auch in Berlin!

 

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Isenberg, erklärt:

 

"Die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen muss dringend verbessert werden. Jetzt muss der Gesundheitssenator handeln – wir brauchen die schnelle Einführung einer Krankenversicherungs-Chipkarte.

 

Bisher erhalten AsylbewerberInnen in Berlin Behandlungsscheine, die alle drei Monate beim Landesamt für Gesundheit und Soziales erneuert werden müssen, erst danach können die kranken Menschen einen Arzt aufsuchen. Eine bundesweite Regelung ist nicht in Sicht, darum sind die Bundesländer gefordert, aktiv zu werden. In Hamburg und Bremen gibt es die Gesundheitschipkarte für Flüchtlinge bereits, die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales in Berlin prüft die Einführung seit Monaten.

 

Der berechtigte Zugang von Flüchtlingen und AsylbewerberInnen zum System der Gesundheitsversorgung darf nicht länger an bürokratischen Hürden scheitern oder verzögert werden. Mit der Krankenversicherungs-Chipkarte kann die Gesundheitsversorgung effektiver und schneller geleistet werden, Kranke können direkt zum Arzt gehen.

 

Ich fordere die zügige Einführung der Chipkarte als wichtigen Schritt zur diskriminierungsfreien Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen“.

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CDU Landtagsfraktion Niedersachsen / Frank Oesterhelweg

Grünes Landwirtschaftsministerium subventioniert Tierquälerei für Kaviar

Grünes Landwirtschaftsministerium subventioniert Tierquälerei für Kaviar
 

Hannover. Als „schier unfassbar" bezeichnet der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, die Tatsache, dass das Land Niedersachsen offenbar in großem Umfang eine Kaviarzucht subventioniert hat, deren Praktiken eindeutig gegen Tierschutzstandards verstoßen. So hat das Land laut einem Spiegel-Bericht (35/2015) gemeinsam mit der EU noch im Juni mindestens 667.000 Euro in eine Fischfarm gesteckt, die bei der Aufzucht der Fische in Deutschland verbotene Hormone eingesetzt hat. Ziel des inzwischen bankrotten Unternehmens war es auf diesem Weg, den begehrten Kaviar von lebenden Fischen zu gewinnen. Außerdem wurden laut Spiegel-Informationen bei Kontrollen des zuständigen Veterinäramts zahlreiche weitere Verstöße gegen den Tierschutz festgestellt.

Oesterhelweg: „Krasser können Anspruch und Wirklichkeit nicht auseinanderliegen: Während Landwirtschaftsminister Meyer landauf, landab Ökolandwirtschaft und Tierschutz einfordert, unterstützt das Land mit Steuergeldern ein fragwürdiges Projekt, bei dem Tiere massenhaft gequält und Vorschriften bewusst umgangen wurden." So wurde die Hormonbehandlung nur möglich, weil die Fischzucht als Tierversuch deklariert worden war.

„Dass das Landwirtschaftsministerium unzulässige Zuchtmethoden scheinbar ohne genaue Prüfung fördert, zeigt wie unprofessionell dieser Minister sein Haus führt", so Oesterhelweg. Der CDU-Fraktionsvize fordert von Meyer eine umfassende Aufklärung der Umstände und kündigt eine Anfrage an die Landesregierung an. „Die Frage ist: gab es Versäumnisse im Ministerium oder hat sich der Minister aktiv für die Förderung des Unternehmens und die fragwürdige Genehmigung des Tierversuchs entschieden", sagt Oesterhelweg.

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Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder

Recht auf pseudonyme Nutzung von Telemedien für alle Menschen in Europa schaffen!

Recht auf pseudonyme Nutzung von Telemedien für alle Menschen  in Europa schaffen!  

 

Kernpunktepapier der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder zur Europäischen Datenschutzgrundverordnung vorgestellt

 

 

Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder (DSK) hat heute ein Kernpunktepapier zur Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) vorgelegt. Darin fordern die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder den Europäischen Rat, die Kommission und das Parlament auf, in den gegenwärtig Trilogverhandlungen über die künftige Datenschutzgrundverordnung nicht hinter die Datenschutzrichtlinie 95/46/EG zurückzufallen und einen hohen Standard beim Schutz der Datenschutzgrundrechte in der EU zu verwirklichen. Hierzu hat die Konferenz 14 konkrete Vorschläge formuliert, die im Gesetzgebungsverfahren zur Stärkung der Rechte Betroffener Beachtung finden sollen.

Neben der Beibehaltung der zentralen datenschutzrechtlichen Grundsätze der Zweckbindung und der Datensparsamkeit wird u.a. eine ausdrücklich durch die Nutzer zu erteilenden Einwilligung für die Verarbeitung ihrer Daten durch Internetdienste und die Aufnahme eines Koppelungsverbots gefordert. Vor dem Hintergrund zahlreicher Beschwerden, die in Deutschland gegen die Sperrung von Konten pseudonymer Nutzer durch ein soziales Netzwerk erhoben wurden, wird ein Recht auf pseudonyme Nutzung von zu privaten Zwecken genutzten Telemedien für alle Verbraucher in Europa gefordert.

Bereits heute enthält das deutsche Telemediengesetz das Recht, soziale Netzwerke unter einem Pseudonym zu nutzen. Die Möglichkeit, gegenüber anderen Personen nicht unter dem realen Namen aufzutreten, stellt eine Ausprägung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung dar. Sie trägt zum Schutz der Privatsphäre wesentlich bei und stärkt die Rechte der Nutzer von Telemedien. Dies gilt gerade gegenüber Anbietern, die insbesondere aus ökonomischen Gründen eine Nutzung ihres Dienstes unter dem realen Namen zur besseren Verwertung der Profile fordern.

Damit wird eine Forderung des  Europarats aufgegriffen, der als Hüter der Europäischen Menschenrechtskonvention wiederholt auf die Bedeutung der pseudonymen Internetnutzung zur Wahrung der Menschenrechte hingewiesen hat (Empfehlung CM/Rec(2014)6 vom 16. April 2014, Empfehlung CM/Rec(2012)4 des Ministerkomitees an die Mitgliedstaaten über den Leitfaden zu Menschenrechten für Internetbenutzer vom 4. April 2012 sowie die Erklärung des Ministerrats zur Freiheit der Kommunikation im Internet vom 28. Mai 2003). 

Dazu Johannes Caspar, Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit:

„Das Recht auf pseudonyme Nutzung eines sozialen Netzwerks oder eines anderen Telemediums für private Zwecke ist ein wesentliches Anliegen, das auch auf Ebene der europäischen Datenschutzregelungen künftig verwirklicht werden sollte. Ein Pseudonym  stärkt den Schutz der Privatsphäre gerade minderjähriger Nutzer von sozialen Netzwerken. Es schützt auch vor einer

Profilbildung durch  massenhafte Online-Überwachung. Die Möglichkeit zur pseudonymen Nutzung

ist darüber hinaus ein Schlüssel zur Meinungsfreiheit und zur Selbstentfaltung der Persönlichkeit. Das gilt nicht zuletzt für Personen, die politisch oder rassistisch verfolgt werden, die gestalkt werden oder die Diskriminierungen und soziale Benachteiligungen, etwa wegen ihrer sexuellen Ausrichtung befürchten müssen. Die deutsche Regelung im Telemediengesetz (§ 13 Absatz 6 TMG) stellt im europäischen Kontext eine Besonderheit dar. Die Vollharmonisierung des europäischen Datenschutzrechts darf  nicht dazu führen, dass am Ende die fortschrittliche Regelung dort, wo sie bisher galt, in Frage gestellt wird. Vielmehr sollte sie für alle Menschen in Europa Anwendung finden und deren Rechtsstellung gegenüber Internetdiensten nachhaltig stärken.“ 

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Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf

Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf lädt zur 50. öffentlichen Sitzung des Haushaltsausschusses am 31.08.2015 ein

Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf lädt zur 50. öffentlichen Sitzung des Haushaltsausschusses am 31.08.2015 ein

Die 50. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses findet am Montag, 31.08.2015, um 17:00 Uhr, im BVV-Saal des Rathauses Zehlendorf, Kirchstraße 1/3, 14163 Berlin, statt.Die Tagesordnung finden Sie hier.Weitere Sitzungstermine:

  • 51. Sitzung, Dienstag, 01.09.2015 Abt. Jugend, Gesundheit, Umwelt und Tiefbau 
  • 52. Sitzung, Mittwoch, 02.09.2015 Abt. Immobilien und Verkehr 
  • 53. Sitzung, Donnerstag, 03.09.2015 Abt. Bildung, Kultur, Sport und Bürgerdienste 
  • 54. Sitzung, Montag, 07.09.2015 Abt. Soziales und StadtentwicklungIn dieser Sitzung werden folgende Vorlagen zur Beschlussfassung beraten: 

Drs. 1265/IV - Abgabe des Wohnhauses Tautenburger Str. 34 sowie der Grundstücke Tautenburger Str. 32 und 37/39 an die BIM…Drs. 1266/IV - Abgabe der Wohnhäuser Dreilindenstr. 81, 83 und 85 sowieMudrastraße 1, 5, 9 und 11 an die BIM… 

  • 55. Sitzung, Dienstag, 08.09.2015 Antragseinbringung 
  • 56. Sitzung, Donnerstag, 10.09.2015 Schlussberatung 

 

 

Hinweis!Für die weiteren aufgeführten Sitzungstermine ergehen keine gesonderten Einladungen.Die Sitzungen beginnen jeweils um 17 Uhr und verlaufen mit einem zeitlich offenen Ende.Sitzungsort ist der BVV-Saal im Rathaus Zehlendorf. 

 

 

Rückfragen: Büro der Bezirksverordnetenversammlung, Telefon: (030) 90299-5461

 

 

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