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26. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Ökologie, Wirtschaft und Feuerschutz in Empelde findet am 18.Januar 2016 statt

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26. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Ökologie, Wirtschaft und Feuerschutz in Empelde findet am 18.Januar 2016 statt Information (C) Ulrich Stamm
26. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Ökologie, Wirtschaft und Feuerschutz in Empelde findet am 18.Januar 2016 statt

 

Die 26. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Ökologie, Wirtschaft und Feuerschutz findet am Montag, 18.01.2016, um 17:00 Uhr, im großen Sitzungszimmer im Rathaus 2, Hansastraße 38, im Stadtteil Empelde, statt.

 

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Genehmigung des Protokolls über die 25. Sitzung am 25.11.2015

2. Bericht der Bürgermeisterin

    u.a. Sachstandsberichte zum ISEK und zum Wohnraumversorgungskonzept

3. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016

   - Drucksache 114/2015 -

4. 7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 10 "Kirchhofsfeld", Stadtteil Weetzen;

        1. Abwägung der Anregungen im Rahmen der öffentlichen Auslegung

        2. Satzungsbeschluss

        - Drucksache 001/2016 –

5. Einrichtung kostenloser Elektroladestationen für E-Bikes in der Stadt Ronnenberg –

    Antrag 12/2015 der Fraktion „Freie Wähler“

    - Info-Drucksache 119/2015 -

6. Wahl einer Schiedsperson und deren Stellvertretung für den Schiedsamtsbezirk Ronnenberg

    - Info-Drucksache 003/2016 -

7. Anfragen

(Es liegen bisher keine Anfragen vor. Anfragen, die noch fristgerecht eingehen, werden hier behandelt.)

8. Anträge

8.1. Antrag nach § 8 der Geschäftsordnung - Prüfauftrag zur Abschaltung der Ampelanlage in Empelde im Bereich „Hirtenstraße/Ecke Berliner Straße“ an den Wochenenden

      - Antrag 23/2015 –

8.2 Antrag nach § 8 der Geschäftsordnung - Aufwertung des Denkmals im Bereich Lange Reihe/Über den Beeken in Ronnenberg

      - Antrag 24/2015 –

8.3 Antrag nach § 8 der Geschäftsordnung - Einrichtung eines absoluten Halteverbots inder Hansastraße in Empelde

      - Antrag 25/2015 –

9. Einwohnerfragestunde

 

Nicht öffentlicher Teil

 

 

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